Frankfurt am Main, 26. März 2025 – Welche rechtlichen Instrumente stehen Kommunen zur Verfügung, um Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen wirksam zu steuern?
Diese Frage stand im Mittelpunkt des Fachforums "Rechtliche Instrumente für Klimaschutz und Klimaanpassung – Wege zur klimaresilienten Kommune", das von der Landesenergieagentur Hessen (LEA) veranstaltet wurde.
Die Hochschule Darmstadt war mit ihrer Expertise an der Veranstaltung beteiligt und stellte ein gemeinsames Projekt mit der Gemeinde Fischbachtal zur klimafreundlichen Bauleitplanung vor.
Klimaschutz und Klimaanpassung in der Bauleitplanung
Nach der Begrüßung und thematischen Einführung durch die Veranstalter folgte eine Reihe von Fachvorträgen, die einen praxisnahen Einblick in die rechtlichen Möglichkeiten kommunaler Klimapolitik boten. Ein besonderer Schwerpunkt lag auf der Vorstellung des neuen Leitfadens "Klimaschutz und Klimaanpassung in der Bauleitplanung" durch Prof. Dr. Gerhard Roller (TH Bingen). Anschließend wurde am Beispiel der Stadt Frankfurt gezeigt, wie kommunale Gestaltungssatzungen zur Klimaanpassung beitragen können.
Prof. Dr. Birte Frommer von der Hochschule Darmstadt präsentierte ein innovatives Projekt, das gemeinsam mit der Gemeinde Fischbachtal entwickelt wurde. Ihr Vortrag mit dem Titel "Klimafreundliche Bauleitplanung: Akteure – Prozess – Schlüsselmomente" beleuchtete insbesondere die ko-produktiven Prozesse in der kommunalen Planung. Dabei wurde herausgestellt, dass es nicht nur auf die Festsetzungen in Bebauungsplänen ankommt, sondern vor allem auf die Zusammenarbeit der Akteure, den Faktor Zeit für Lernprozesse und die Entwicklung einer gemeinsamen "Ownership" für die Planungsansätze. Nur durch diesen integrativen Prozess kann eine abgestimmte und nachhaltige Umsetzung gelingen (mehr zum Projekt hier: https://impact.h-da.de/bauleitplanung).
Die Hochschule Darmstadt war mit einem interdisziplinären Team an der Veranstaltung beteiligt. Neben Prof. Dr. Frommer brachten wissenschaftliche Mitarbeiterinnen des Fachgebiets Umwelt- und Raumplanung ihr Fachwissen ein. Zudem waren Studierende vertreten, die an der Entwicklung der Toolbox "Klimafreundliche Bauleitplanung" mitgewirkt haben. Ehemalige Studierende, die mittlerweile in der Kommunalverwaltung tätig sind, nutzten die Gelegenheit zum Austausch. Dies verdeutlichte den vernetzenden Charakter des Fachforums und die nachhaltige Wirkung der Forschungs- und Lehrprojekte der Hochschule Darmstadt.
Interaktive Themensessions: Austausch und praxisnahe Vertiefung
Am Nachmittag boten parallele Themensessions die Gelegenheit, spezifische Aspekte der klimafreundlichen Bauleitplanung intensiv zu diskutieren. Eine der Sessions, geleitet von Prof. Dr. Frommer, widmete sich der Frage, wie Klimaschutz- und Klimaanpassungsbelange systematisch im Planungsprozess verankert werden können. Hier wurden sowohl planerische als auch juristische Perspektiven beleuchtet.
Eine weitere Session befasste sich mit den Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz, wo ein spezialisiertes Team Kommunen bei der Umsetzung klimagerechter Bauleitplanung unterstützt (mehr Infos hier: https://www.energieagentur.rlp.de/angebote/kommune/bauleitplanung/) . In einer dritten interaktiven Runde wurde in Form eines Planspiels diskutiert, welche Festsetzungen in einem neuen Baugebiet Priorität haben sollten.
Impulse für die kommunale Praxis
Das sehr gut besuchte Fachforum zeigte eindrucksvoll, wie wichtig rechtliche Instrumente für die Umsetzung wirksamer Klimaschutz- und Klimaanpassungsstrategien sind. Die Hochschule Darmstadt trug mit ihrem wissenschaftlichen Know-how und praktischen Beispielen dazu bei, den Wissenstransfer zwischen Forschung und kommunaler Planung zu fördern. Die rege Beteiligung an den Themensessions verdeutlichte das große Interesse der hessischen Klima-Kommunen an praxisnahen Lösungen.
Das Fachforum bot nicht nur wertvolle Informationen zu rechtlichen Rahmenbedingungen, sondern auch zahlreiche Anregungen für die praktische Umsetzung in den Kommunen. Die Hochschule Darmstadt wird diesen Wissenstransfer weiter vorantreiben und auch künftig Projekte zur nachhaltigen Stadtentwicklung in Kooperation mit Kommunen initiieren.
